AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

Stand: 12/2016

Diese Allgemeine Geschäftsbedingungen  gelten für Kaufverträge, die über den Knödelkult-Onlineshop zwischen der Kultimativ UG (haftungsbeschränkt) im Folgenden „Verkäufer“ – und dem Kunden – im Folgenden „Kunde“ – geschlossen werden.

§ 1 Geltungsbereich und allgemeine Hinweise
(1)  Vorbehaltlich individueller Absprachen und Vereinbarungen, die Vorrang vor diesen AGB haben, gelten für die Geschäftsbeziehung  zwischen  dem  Verkäufer  und  dem  Kunden ausschließlich  die nachfolgenden  Allgemeinen  Geschäftsbedingungen.  Soweit  nichts  anderes  vereinbart,  wird  der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden widersprochen.
(2) Der Kunde ist Verbraucher, soweit er den Vertrag zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder seiner  gewerblichen  noch  seiner  selbständigen  beruflichen  Tätigkeit  zugerechnet  werden können.  Dagegen  ist  Unternehmer  jede  natürliche  oder  juristische  Person  oder  eine  rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

§ 2 Vertragsschluss
(1) Knödelkult ist ein Produkt der der Kultimativ UG. Der Vertrag kommt zustande mit der Kultimativ UG (haftungsbeschränkt), Blarerstraße 56, 78462 Konstanz, vertreten durch den geschäftsführenden Gesellschafter Felix Pfeffer, Janine Trappe und Matthias Helmke.
(2) Die wesentlichen Merkmale der Ware ergeben sich aus der jeweiligen vom Verkäufer eingestellten Produktbeschreibung.
(3)  Sämtliche  Angebote  in  dem  Onlineshop  des  Verkäufers  stellen  lediglich  eine  unverbindliche Einladung an den Kunden dar, dem Verkäufer ein entsprechendes Kaufangebot zu unterbreiten. Sobald der Verkäufer die Bestellung des Kunden erhalten hat, wird dem Kunde zunächst eine Bestätigung über seine Bestellung zugesandt,  in  der  Regel  per  E-Mail  (Bestellbestätigung). Der Bestellvorgang in dem Onlineshop des Verkäufers funktioniert wie folgt:
(4) Der Kunde kann aus dem Sortiment des Verkäufers Produkte auswählen und diese über den Button „In den Warenkorb“  in  einem  so  genannten  Warenkorb  sammeln.  Durch  Klick  auf  den  Button  „Warenkorb“ erhält der Kunde einen Überblick über die ausgewählten Produkte. Über den Button „Jetzt kaufen“ gibt er einen verbindlichen Antrag zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab. Vor Absenden der Bestellung  kann  der  Kunde  die  Daten  jederzeit  durch  die  als  Pfeiltasten dargestellten Browserfunktionen „Zurück“ und „Weiter“ die eingegebene Bestellung sowie die eingetragenen Daten ändern und einsehen. Der Antrag kann nur abgegeben und übermittelt werden, wenn der Kunde durch Klicken auf den Button „AGB akzeptieren“ diese Vertragsbedingungen akzeptiert und dadurch in seinen Antrag  aufgenommen  hat.  Der  Verkäufer  schickt  daraufhin  dem  Kunden  eine  automatische Empfangsbestätigung per E-Mail zu, in welcher die Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt wird und  die  der  Kunde  über  die  Funktion  „Drucken“  ausdrucken  kann.  Die  automatische Empfangsbestätigung  dokumentiert,  dass  die  Bestellung  des  Kunden  beim  Verkäufer eingegangen ist. Das Produkt wird daraufhin produziert und an den Kunden versendet.

§ 3 Vertragsgegenstand, Beschaffenheit, Lieferung, Warenverfügbarkeit
(1) Vertragsgegenstand sind die im Rahmen der Bestellung vom Kunden spezifizierten und der Bestell- und/oder Auftragsbestätigung genannten Waren und Dienstleistungen zu den im Onlineshop genannten Endpreisen.  Fehler  und  Irrtümer  dort  sind  vorbehalten,  insbesondere  was  die Warenverfügbarkeit betrifft.
(2) Die Beschaffenheit der bestellten Waren ergibt sich aus den Produktbeschreibungen im Onlineshop. Abbildungen  auf  der  Internetseite  geben  die  Produkte  unter  Umständen  nur  ungenau  wieder; insbesondere  Farben  können  aus  technischen  Gründen  erheblich  abweichen.  Bilder  dienen  lediglich als Anschauungsmaterial und können vom Produkt abweichen. Technische Daten, Gewichts-, Maß und Leistungsbeschreibung  sind  so  präzise  wie  möglich  angegeben, können  aber  die  üblichen Abweichungen  aufweisen.  Die  hier  beschriebenen  Eigenschaften  stellen  keine  Mängel  der  vom Verkäufer gelieferten Produkte dar.
(3)  Sind  zum  Zeitpunkt  der  Bestellung  des  Kunden  keine  Exemplare  des  von  ihm  ausgewählten Produkts  verfügbar,  so  teilt  der  Verkäufer  dem  Kunden  dies  in  der Auftragsbestätigung  mit.  Ist  das Produkt  dauerhaft  nicht  lieferbar,  sieht  der  Verkäufer  von  einer  Annahmeerklärung  ab.  Ein  Vertrag kommt in diesem Fall nicht zustande.
(4) Ist das vom Kunden in der Bestellung bezeichnete Produkt nur vorübergehend nicht verfügbar, teilt der  Verkäufer  dem  Kunden  dies  ebenfalls  unverzüglich  in  der  Auftragsbestätigung  mit.  Bei  einer Lieferungsverzögerung  von  mehr  als  zwei  Wochen  hat  der  Kunde  das  Recht,  vom  Vertrag
zurückzutreten. Im Übrigen ist in diesem Fall auch der Verkäufer berechtigt, sich vom Vertrag zu lösen. Hierbei wird er eventuell bereits geleistete Zahlungen des Kunden unverzüglich erstatten.

§ 5 Lieferung, Preise, Versandkosten
(1) Die Auslieferung an das Versandunternehmen erfolgt in der Regel 3 bis 5 Tage nach Geldeingang, bei Zahlung per Nachnahme spätestens fünf  Tage nach der Auftragsbestätigung. Die Lieferzeit beträgt bis zu  fünf  Tage.  Auf  eventuell  abweichende  Lieferzeiten  weist  der  Verkäufer  auf  der jeweiligen
Produktseite hin.
(2) Die Lieferung erfolgt nur innerhalb der EU.
(3)  Alle  Artikelpreise  enthalten  die  gesetzliche  Mehrwertsteuer.  Die  angegebenen  Preise  sind Endverkaufspreise  zuzüglich  Versandkosten.  Der  Kunde  erhält  eine  Rechnung  mit ausgewiesener Mehrwertsteuer.

§ 6 Zahlung
(1) Die Zahlung erfolgt per Vorkasse via Paypal, Sofortüberweisung oder Überweisung an das mitgeteilte Konto.

(2) Eventuell anfallende Bankgebühren aus dem Ausland gehen immer zu Lasten des Kunden.

(3) Die Zahlung des Kaufpreises ist unmittelbar mit Vertragsschluss fällig und innerhalb von 7 Kalendertagen auf das unter Absatz 1 genannte Konto zu bezahlen. Der Auftrag wird erst nach vollständigem Zahlungseingang vom Anbieter bearbeitet.

Ist die Fälligkeit der Zahlung nach dem Kalender bestimmt, so kommt der Kunde bereits durch Versäumung des Termins in Verzug. In diesem Fall hat er dem Anbieter Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu zahlen.

§ 7 Transportschäden
(1) Werden Waren mit offensichtlichen Transportschäden angeliefert, wird der Kunden gebeten, diese Fehler  sofort  bei  dem  Zusteller  zu  reklamieren  und  schnellstmöglich  Kontakt  zu  dem  Verkäufer aufzunehmen.
(2)  Die  Versäumung  einer  Reklamation  oder  der  Kontaktaufnahme  hat  für  die  gesetzlichen Gewährleistungsrechte  des  Kunden  keinerlei  Konsequenzen,  hilft  dem  Verkäufer  aber,  eigene Ansprüche gegenüber dem Frachtführer bzw. der Transportversicherung geltend machen zu können.

§ 8 Sachmängelgewährleistung
(1)  Der  Anbieter  haftet  für  Sachmängel  nach  den  hierfür  geltenden  gesetzlichen  Vorschriften, insbesondere §§ 434 ff BGB.
(2) Eine Garantie besteht bei den vom Anbieter gelieferten Waren nur, wenn diese ausdrücklich in der Auftragsbestätigung zu dem jeweiligen Artikel abgegeben wurde.
(3) Beanstandungen  und  Mängelhaftungsansprüche  können  Sie  unter  der  in  der Anbieterkennzeichnung angegebenen Adresse vorbringen.

§ 9 Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung verbleiben die gelieferten Waren im Eigentum des Verkäufers.

§ 10 Haftung
1. Schadensersatzansprüche sind unabhängig von der Art der Pflichtverletzung, einschließlich unerlaubter Handlung, ausgeschlossen, soweit nicht vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln oder eine Ausnahme nach den Abs. 2 u.3 vorliegt.

2. Der Anbieter haftet bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten für jede Fahrlässigkeit, jedoch nur bis zur Höhe des vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschadens. Wesentliche Vertragspflichten sind Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.

3. Die Haftungsbeschränkungen gemäß Abs. 1 gelten nicht für Ansprüche aus dem Produkthaftungsgesetz sowie Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

4. Soweit die Haftung des Anbieters ausgeschlossen ist, gilt dies auch für seine Angestellten, Arbeitnehmer, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.

5.  Wegen einer Pflichtverletzung, die nicht in einem Mangel besteht, kann der Käufer nur zurücktreten oder kündigen, wenn der Anbieter die Pflichtverletzung zu vertreten hat. Ein freies Kündigungsrecht des Käufers (insbesondere gem. §§ 651, 649 BGB) wird ausgeschlossen. Im Übrigen gelten die gesetzlichen Voraussetzungen und Rechtsfolgen.

§ 11 Vertragstext
Der  Vertragstext  wird  auf  den  internen  Systemen  des  Verkäufers  gespeichert.  Die  Allgemeinen Geschäftsbedingungen kann der Kunde jederzeit in seinem Kundenkonto einsehen. Die Bestelldaten und  die AGB  werden  dem  Kunden  per  E-Mail  zugesendet.  Nach Abschluss  der  Bestellung  sind  die Bestelldaten aus Sicherheitsgründen nicht mehr über das Internet zugänglich.

§ 12 Schlussbestimmungen
(1) Die Vertragssprache ist deutsch.
(2)  Auf  Verträge  zwischen  dem  Verkäufer  und  den  Kunden  findet  das  Recht  der Bundesrepublik Deutschland  unter  Ausschluss  der  Gesetze  über  den internationalen  Kauf  beweglicher  Waren Anwendung. Diese Rechtswahl gilt bei Verbrauchern nur, soweit der durch zwingende Bestimmungen des  Rechts  des  Staates  des  gewöhnlichen  Aufenthaltes  des Verbrauchers  gewährte  Schutz  dem Kunden nicht entzogen wird.
(3) Sofern es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen  zwischen  dem  Kunden  und  dem  Verkäufer  der  Sitz  des  Verkäufers.  Dies  gilt auch, sofern der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU hat, oder sein Wohnsitz oder sein gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.

Quelle: Rechtsanwalt Metzler – Rechtsanwalt Wettbewerbsrecht, Markenrecht und Urheberrecht

 

Alternative Streitbeilegung gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO und § 36 VSBG:

Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die du unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/ findest. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet und nicht bereit.